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Dienstag, 25.01.2022 (04.KW)
KabelJournal Chemnitzer-Land
Regionalnachrichten
Weihnachtsamnestie in Sachsen

Weihnachtsamnestie2020 konnten erstmals in Sachsen aus Anlass des Weihnachtsfestes Strafgefangene unter bestimmten Voraussetzungen vorzeitig entlassen werden. Die Justizministerin Katja Meier ermöglichte mit einer Anordnung auch in diesem Jahr eine sogenannte Weihnachtsamnestie. Bis 9. Dezember wurden bereits 39 Strafgefangene und eine Jugendstrafgefangene vorzeitig entlassen. 28 der Strafgefangenen waren ursprünglich zu einer Geldstrafe verurteilt. Weil sie nicht zahlten, hieß es für sie Freiheitsstrafe. Weitere vorzeitige Entlassungen sind möglich, wenn Gefangene die Voraussetzungen der ministeriellen Anordnung erst zu einem späteren Zeitpunkt erfüllen. Die Weihnachtsamnestie gilt nicht für Strafgefangene, die besonders schwerwiegende Delikte begangen haben oder eine Freiheitsstrafe von mehr als zwei Jahren verbüßen. Zudem ist nur eine vorzeitige Entlassung möglich, wenn Wohnumstände, Sozialhilfen, ärztliche Versorgung und anderes sichergestellt sind.